Urteil zu Internetforen

[Thomas B.]

Zitat von Admin

Wenn es um das Thema deutsches Recht & Gesetz geht, sollte der Begriff „Buskeismus“ geläufig sein.

Na ja, was der Verfasser da absondert und worüber er sich erregt, ist mehr von populistischem Stammtischgerede als von juristischer Sachkenntnis geprägt. Die Seite kann man getrost in die Tonne treten (Nein, ich befürchte keine Abmahnung von Herrn Rolf Schälike;-)))
Gäbe es einen so abwegigen "Buskeismus", wie der Herr Schälicke meint, warum wird dann nicht alles vom Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg aufgehoben? Aber auch sein wenig kompetentes und dafür umso wichtigtuerischeres und selbstgefälligeres Gerede gehört zum weiten Schutzbereich der Meinungsfreiheit; er merkt offenbar gar nicht, wie er sich selbst widerlegt: Würden wir, wie er meint, in einem "totalitären Überwachungsstaat" leben, wäre diese Seite längst von Netz.
Irgendwelche Beachtung verdient er deshalb noch lange nicht.

LG
Thomas

[Hein]

Aber hallo ... von Überwachungsstaat zu reden, macht imho wenig Sinn. Torcken betrachtet ist die ganze Abmahnerei doch nichts anderes als eine clevere Geschäftsidee.

Ich fühle mich insofern sicher, als ich im Ernstfall nur Sachen behaupte, die einer Prüfung durch ein Gericht auch standhalten. Damit bin ich sicher, und damit ist auch Mag sicher. So einfach geht das.

Und im Zweifelsfall halte ich die Klappe bzw. die Finger. Wie rufschädigend Gerüchte, Verbreitung falscher Tatsachen und auch offenbar gefälschter "Tatsachen" sein kann, weiß ich leider nur allzu gut, aber darum geht es hier nicht. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, und wer das nicht rafft, hat den Sinn des Internet nicht verstanden. Zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und dem Recht, allen Unfug zu schreiben, der mir in den Kopf kommt, ist ein himmelweiter Unterschied.

Um mal ein Beispiel zu nehmen, das so absurd ist, daß sein fiktionaler Charakter sogar in Deutschland auffällt:
Wenn ich behaupte, daß Thomas Wellensittiche aufbläst, umlackiert und dann als Palmkakadus verkauft, muß ich das belegen können. Wenn ich das kann, gibt es absolut kein Problem. X hat einen Palmkakadu von Thomas im Beisein von Y und Z gekauft, der (der vermeintliche Kakadu) sich nach einigen Flatulenzen, der ersten Dusche und einer DNA durch Tierarzt Hintermüller-Untergruber als Welli herausstellte, dann kann ich das locker behaupten.

Wenn ich aber von A gehört habe, daß die Schwägerin von B's Halbschwester mütterlicherseits gesagt haben solle, C's Nennonkel urgroßväterlicherseits dritten Grades habe behaupte, daß Thomas... dann erst habe ich ein Problem.

[Thomas B.]

Hallo Hein,
danke für Deine erfrischenden und juristisch korrekten Ausführungen.
@ Mag: Ein gewisser Herr Schälicke hat mir gemailt (da kann man mal sehen, wer Intenetforen, mit denen er nichts zu tun hat, blitzschnell abzugrasen scheint - wenn nicht irgendwelche persönlichen Beziehungen und Informationskanäle zu irgendjemandem bestehen, was ich nicht weiß) und mir zwar keine Abmahnung, aber, was mir für den Fall, daß ich das Angebot annähme, eher noch weniger verlockend erschiene, eine "sachliche Diskussion" zum Thema "Buskeismus" angeboten. Ich denke, mir fehlen nicht nur dazu Lust und Zeit, sondern sogar dafür, dankend abzulehnen. Wenn er in unserem Forum liest, erfährt er's ja doch. ;-)))
Und mit Verschwörungstheorien halluzinierenden selbsternannten "Justizkritikern" (bis zum Hanseatischen OLG, ja bis zum Bundesverfassungsgericht soll der Geheimbund der "Buskeisten" - er spricht vom "System Buskeismus" reichen - so schreibt er mir - und ich habe gerade gestern das erste Mal vom Kollegen Buske gehört!) habe ich beruflich zwar nur ab und an, aber schon mehr als genug zu tun. In der Regel sind das frustrierte Michael-Kohlhaas-Typen, die irgendwann mal ein für sie negatives Erlebnis mit der Justiz hatten, das eigentlich ganz harmlos anfing und sich dann ausgeweitet hat. Je nach politischem
Standort sind es dann die Freimaurer, die Jesuiten, die Islamisten, die jüdisch-bolschwistische Weltverschwörung oder Pentagon und CIA, die hinter all dem Bösen auf dieser Welt stecken ;-)))
LG
Thomas

[Hein]

Hallo,

ich habe mir die Seite mal angesehen und verkneife mir jeglichen Kommentar dazu )

[Alfred]

Und daß eine Motorradjacke als "Waffe" gilt, ist nichts als dummes Zeug.

Dann gehe doch mal mit einer solchen Jacke zu einer Demo.
Man wird Dir schnell klar machen daß Du "passiv bewaffnet" bist, was auch immer dieser unsinnige Begriff bedeuten mag.
Die Jacke kann Dich im Falle eines Falles vor den Gummiknüppeln der Polizei schützen - und das ist verboten.

[zora]

Sowas ähnliches kenne ich auch. Allerdings schon über 10 Jahre her.
Ein Kollege von mir war damals auch auf einer Demo und hatte seinen Verbandskoffer dabei (er war Sanitäter).
Zwar war er nicht "dienstlich" dort, aber da er wusste, dass es leider oft nicht ohne Verletzungen abgeht, dachte sich nichts weiter böses dabei... wollte ja im Zweifelsfalle nur helfen.
Dies wurde ihm aber damals ebenfalls genau als "passive Bewaffnung" angehangen und untersagt.

[zora]

Mal ne andere Frage.......

Was ist denn dann mit Chats?
Ich hab vor Jahren öfters mal gechattet. Wie´s da in diesen öffentlichen Räumen ab und an zur Sache gegangen ist... (also ich meine nun zwecks Streitereien und Beleidigungen, etc.... ), das kann man sich kaum vorstellen.
Und wenn ich nun an themenorientierte Chats denke.... da werden sicher auch einige Firmennamen auftauchen, z.B. in Auto-Foren oder sowas.
Wie soll man denn sowas kontrollieren?